Neu: Wir haben ein Weblog mit dem das Publizieren von neuen Dingen einfacher ist. Wird hoffentlich dazu führen, dass wir öfter mal was neues hier stehen haben.

Einige von uns mit angekündigte und teilweise mit-organisierte Veranstaltungen sind jetzt als Videodokumentation verfügbar:

1. Vortrag und Diskussion mit Prof. Schachtschneider in Salzburg: „Was die EU-Verfassung für jeden Einzelnen bedeutet“
2. Vorträge und Aussprache mit Professor Eberhard Hamer, Finanzwissenschaftler, RA, Forstwirt, Dr. Gernot Kubasta, Öst. Unabhängiger Bauernverband, R. Leopold Tomasch, Anti-Gentechnikplattform Pro-Leben: „Die wahren Ursachen für die Verteuerung der Lebensmittel“
3. Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Wilhelm Hankel: „Europa hat mit dem Euro keine Zukunft“
4. Vortrag und Diskussion mit Univ. Prof. K. A. Schachtschneider an der Wiener Universität vom 22. Oktober 2008 und über die Einreichung der Verfassungsklage beim VfGH Wien und der anschließenden Pressekonferenz mit Vortrag von Prof. Schachtschneider und Diskussion (Länge etwa 4 Stunden - Titel noch nicht bekannt)

Die Verfassungsklage wurde am 23. Oktober eingereicht.

Professor Schachtschneider vertritt ein unabhängiges Personenkomitee. Es gibt neue Schriften hier zum Download (PDF-Dokumente):

• Verfassungswidrigkeit der Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union
• Antrag gemäß Art. 140a Abs. 1 in Verbindung mit Art. 140 Abs. 1 S. 4 B-VG
• Verfassungsargumente gegen die Verträge zur Integration Österreichs in die Europäische Union

Bitte unterstützen Sie das Projekt mit Ihrer Spende -- die Kosten werden sich nach ersten Schätzungen auf etwa 18.000 Euro belaufen: Spendenkonto: Initiative für mehr direkte Demokratie, Erste Bank, Konto 04665066, BLZ 20111. Bitte unbedingt den Zweck der Spende (z.B. „Spende als Baustein der Verfassungsklage“) angeben!

Verfassungsklage für Österreich gegen den EU-Vertrag von Lissabon beim österreichischen Verfassungsgerichtshof durch Univ. Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider als Verfahrens-Bevollmächtigter.

Herr Prof. Schachtschneider hat sich bereit erklärt, auch für Österreich eine Klageschrift gegen den EU-Vertrag von Lissabon auszuarbeiten und einer österreichischen Rechtsanwaltskanzlei zur Einreichung beim Verfassungsgerichtshof zur Verfügung zu stellen.

Die Kläger sind ein unabhängiges Personenkomitee; bestehend aus Experten sowie Vertreter verschiedenster Bürgerrechtsorganisationen wie zum Beispiel die Initiative Neutrales Freies Österreich (NFÖ), Initiative Heimat und Umwelt (IHU) , Initiative für mehr direkte Demokratie, Pro-Leben.

Die Kläger werden namentlich vor der Einreichung der Klage den Medien genannt. Die etwa 350 Seiten umfassende Klageschrift hat folgende inhaltliche Schwerpunkte:

• Zustimmung und Ratifizierung des Lissabon-Vertrages für nichtig zu erklären,
• Begründung der Verpflichtung auf Volksabstimmung darüber,
• Begründung der Verfassungswidrigkeit der gesamten Integrationsentwicklung.

Organisatorische Rückfragen bitte bei den Ansprechpersonen des Personenkomitees Fr. Inge Rauscher, Hagengasse 5, 3424 Zeiselmauer, Tel.: 02242/70516 oder bei Herrn Helmut Schramm, Grenzackerstraße 11/7/5 1100 Wien, Tel.: 0650/7362200. Oder direkt an uns, wir leiten es gern weiter!

Eventuelle inhaltliche Rückfragen bitte bei Prof. Schachtschneider direkt: Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für öffentliches Recht, D-90403 Nürnberg, Lange Gasse 20, Tel.: 0049-911-5302/311 Sekretärin Fr. Enhuber. Fax. Nr. 297. E-Mail: wsor01-AT-wsrz2.wiso.uni-erlangen.de. (Bitte ersetzen Sie in der Email das -AT- durch ein @)

Spenden für die Klage in Österreich erbeten an: Spendenkonto: Initiative für mehr direkte Demokratie, Erste Bank, Konto 04665066, BLZ 20111. Bitte unbedingt den Zweck der Spende (z.B. „Spende als Baustein der Verfassungsklage“) angeben!